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Seit einiger Zeit herrscht in Lesotho politische Unruhe. Das Deutsche Auswärtige Amt hat deshalb im September 2014 vorrübergehend empfohlen, nicht nach Lesotho zu reisen. Inzwischen herrscht zwar weiterhin eine angespannte Situation, aber diese Empfehlung wurde wieder aufgehoben.
Die Schulen in Pitseng, die Yes we care! e.V. in Lesotho unterstützt, waren zu keiner Zeit direkt von diesen Unruhen betroffen.

 

 

Bericht zu den aktuellen politischen Unruhen in Lesotho
(geschrieben von Irina André-Lang, Quellen: Nachrichtendienste aus Südafrika und Lesotho, sowie Deutsche Welle und Wikipedia)

 

Lesotho hat nach der letzten demokratischen Wahl in 2012 eine Regierungskoalition aus drei kleineren Parteien gebildet - unter Ausschluss des eigentlichen Wahlsiegers. Mit diesem Modell betrat das Zwergreich afrikanisches Neuland. Ministerpräsident Thabane, Chef der "All Basotho Convention", führt seither die Koalitionsregierung. Er ist der erste Oppositionspolitiker, der in dem Königreich durch Wahlen an die Spitze der Regierung gelangte.

 

Seit Monaten geht nun ein Riss durch diese Koalitionsregierung. Seine Koalitionspartner warfen Ministerpräsident Thabane vor, eigenmächtig zu handeln. Die Spannungen verstärkten sich, als Ministerpräsident Thabane im Juni 2014 das Parlament auflöste, um einem Misstrauensantrag aus den Reihen seiner Koalition zu entgehen. Das Parlament sollte Mitte August 2014 wiedereröffnet werden, der Termin verstrich jedoch. Daraufhin plante die Opposition für den 1. September 2014 eine Großdemonstration in der Hauptstadt Maseru gegen diese fortgesetzte Schließung des Parlaments.

 

Thabane wirft seinem Vizepremier Mothejoa Metsing vor, mit der Armee gemeinsame Sache gegen sich zu machen.  Am Freitag, 29. August 2014, entließ Ministerpräsident Thabane mit Zustimmung von König Letsie III. den Befehlshaber der Armee, Generalleutnant Kennedy Tlali Kamoli, und ersetzte ihn durch Generalleutnant Maaparankoe Mahao. Kamoli wollte sich damit nicht abfinden und blieb auf seinem Posten. Er wies ihm loyale Teile der Armee an, Polizeistationen anzugreifen und die Residenz des Premiers zu stürmen. Die verantwortlichen Militärs begründeten ihr Vorgehen mit dem Argument, die Polizei habe Teilnehmer der geplanten Demonstration mit Waffen ausstatten wollen.

 

Am frühen Morgen des 30. August 2014 besetzte die Armee in Maseru mehrere Regierungsgebäude sowie das Hauptquartier des Lesotho Mounted Police Service. Bei einer Schießerei zwischen Soldaten und Polizisten gab es einen Toten und neun Verletzte. Premierminister Thabane selbst bezeichnete die Aktion als "Putsch". Er selbst war bereits nach Südafrika geflohen, noch bevor die Armee seine Residenz erreichte. Thabane wirft seinem Vizepremier Mothejoa Metsing vor, mit der Armee gemeinsame Sache gegen sich zu machen. Die für den 1. September 2014 geplante Demonstration wurde abgesagt.

 

Fünf Tage später kehrte Thabane nach Lesotho zurück. Er wurde unter Begleitschutz von Polizisten des Nachbarlandes Südafrika in die Hauptstadt zurückgebracht. Die südafrikanischen Sicherheitskräfte halten sich seither zum Schutz Thabanes im Amtssitz auf.

 

Ministerpräsident Thabane bat die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft SADC, Truppen nach Lesotho zu entsenden - ohne Erfolg. Schon vor Ausbruch der Gewalt führten die verfeindeten Parteien Gespräche, vermittelt von der SADC. Ein ums andere Mal wurden die Verhandlungen jedoch ohne Ergebnis abgebrochen. Zwischenzeitlich hatten sich die Politiker in Gesprächen mit den südafrikanischen Präsident Jacob Zuma auf einen Zeitplan geeinigt. Thabane verweigert jedoch eine Öffnung des Parlaments zu den vereinbarten Terminen, solange die Frage der Armeeführung nicht geklärt sei.

 

Am 16. September 2014 gab Südafrikas Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane bekannt, dass auf Wunsch der SADC die für 2017 geplanten Parlamentswahlen in Lesotho vorgezogen werden sollen. Die SADC beschloss die Entsendung einer Beobachterkommission unter dem südafrikanischen Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa, die drei Monate im Land bleiben soll. Unterdessen gab es am 19. September 2014 erneut einen längeren Schusswechsel zwischen Polizisten und Soldaten, die sich vor dem Haus von Polizeikommandeur Tšooane aufhielten. Ramaphosa besucht am 29. September/1. Oktober 2014 zum dritten Mal Lesotho.

 

Auch ein möglicher Anschluss von Lesotho an den großen Nachbarn Südafrika wird in Lesotho erneut diskutiert, gilt jedoch als heikles Thema.